Versammlung der Einwohnergemeinde Höchstetten am Donnerstag, 28. November 2024, 20.00 Uhr, im Restaurant Kreuz, Höchstetten

Traktanden:

1. Budget 2025; Beratung und Genehmigung
   Kenntnisnahme Finanzplan 2024-2029
2. Zweckverband der Abwasserregion Solothurn-Emme (ZASE)
   Statutenänderung; Genehmigung
3. Orientierungen
4. Verschiedenes

Das Protokoll der Versammlung vom 05. Juni 2024 lag 7 Tage nach der Versammlung während 20 Tagen öffentlich auf. Während der Auflage wurden keine Einsprachen eingereicht. Der Gemeinderat genehmigte das Protokoll anschliessend.

Die Unterlagen zu den Traktanden liegen 30 Tage vor der Gemeindeversammlung in der Gemeindeverwaltung Höchstetten öffentlich zur Einsichtnahme auf und können unter www.hoechstetten.ch eingesehen werden. Zusätzlich wird vor der Gemeindeversammlung die Botschaft November 2024 mit Informationen zu den Traktanden in alle Haushaltungen verteilt.

Versammlungsbeschlüsse können innert 30 Tagen, resp. bei Wahlen innert 10 Tagen, nach der Versammlung mit schriftlich begründeter Beschwerde beim Regierungsstatthalter, Verwaltungskreis Emmental, Dorfstrasse 21, 3550 Langnau, angefochten werden (Art. 60ff des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege). Verletzungen von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften sind gemäss Art. 49a des Gemeindegesetztes an der Versammlung sofort zu beanstanden. Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Alle Stimmberechtigten, die das 18. Altersjahr zurückgelegt und seit 3 Monaten in der Gemeinde Wohnsitz haben, sind zu dieser Versammlung freundlich eingeladen.